Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Erteilung von Einzel- oder Gruppen-Sprachunterricht gegenüber Privatkunden (im Folgenden: "Kunde").
2. Zustandekommen des Unterrichtsvertrages
Die Unterrichtsbuchung kann mündlich, fernmündlich, postalisch, per E-Mail oder per Fax erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch Unterzeichnung des Vertrages durch den Kunden ein. Das Rücktrittsrecht des Kunden endet mit Beginn der Erteilung des Unterrichts.
3. Unterrichtserteilung
Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten, in Ausnahmefällen und nach Vereinbarung 60 min. Der Unterricht findet ganzjährig auch während der staatlichen Schulferien statt. Kann der Kunde an Unterrichtsstunden nicht teilnehmen, besteht kein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts. Kann ein Kunde längerfristig nicht teilnehmen, sollte von ihm erwogen werden, schriftlich zu kündigen (s.Ziffer 7). Fehlzeiten haben keinen Einfluss auf die Unterrichtsgebühr. Der Unterricht durch bestimmte Dozenten ist nicht geschuldet. Die Nennung von Dozenten, z.B. in Programmen oder der Vereinbarung, ist daher lediglich unverbindlich. Wir sind zur Auswechslung von Dozenten berechtigt.
4. Vertragspflichten des Kunden
Einschreibegebühr, Lehrgangsgebühr und der Preis für das Lernmaterial sind zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt zu zahlen. Besteht diesbezüglich keine besondere Vereinbarung, sind Einschreibegebühr und der Preis für das Lernmaterial bei Kursanmeldung fällig. Die Lehrgangsgebühren sind mit Beginn des Unterrichts stets im Voraus und jeweils für einen Zeitraum von 4 Wochen zu begleichen. Die Zahlung hat ohne Abzüge zu erfolgen. Skonto wird nicht gewährt. Fehlzeiten haben keinen Einfluss auf die Unterrichtsgebühr. "Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil."
5. Terminfestlegungen und -verschiebungen, Unterrichtsausfall/Absage von Unterricht
Wir sind berechtigt, bei Bedarf Beginn und Ende des Unterrichts eines Lehrganges neu festzulegen. Weiter sind wir berechtigt, bei Bedarf die Unterrichtszeiten zu ändern. Im Fall des Einzelunterrichts werden wir uns vor derartigen Änderungen mit dem Kunden abstimmen. Sofern im Fall des Gruppenunterrichts mitgeteilte Terminverlegungen oder Verschiebungen für den Kunden mit Schwierigkeiten verbunden sind, ist uns dies schnellstmöglich mitzuteilen, damit ggf. umgeplant werden kann. Im Fall von Einzelunterricht kann der Kunde in besonders begründeten Einzelfällen die mit ihm vereinbarten Unterrichtszeiten bis spätestens 13 Uhr am Tag vor dem Unterricht (bei Unterricht am Montag bis spätestens 13:00 h am Freitag davor) absagen. In diesem Fall wird ein Ersatztermin durch uns in Absprache mit dem Kunden bestimmt. Vereinbarter Unterricht, der nach diesen Zeitpunkten abgesagt oder ohne Absage nicht in Anspruch genommen wird, wird ohne Ausnahme berechnet.
6. Kündigung
Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen. Bei Verträgen mit einer festgelegten Leistungszeit ist eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Eine fristlose Kündigung aufgrund einer besonderen Vertrauensstellung nach § 627 BGB besteht nicht. Ein etwaiges Recht zur außerordentlichen Kündigung aus sonstigen Gründen bleibt unberührt.
7. Urheber- und Nutzungsrechte
Unterrichtsmaterialien sind unser geistiges Eigentum, bzw. das des Erstellers.
8. Haftung auf Schadensersatz
Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ulm.
